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Kommission für Geistiges Eigentum

Description

Die Kommission hat eine beratende Funktion in Sachen Schutz und wirtschaftliche Nutzung des geistigen Eigentums der ±«²Ô¾±±¹±ð°ù²õ¾±³Ùä³Ù.

Sie kümmert sich um:

  • die Abgabe einer Expertenmeinung zu den Schutzmaßnahmen, die für eine Erfindung gemäß der Erfindungsmeldung zu ergreifen sind, und zu den geeigneten Anmeldestrategien in Bezug auf den geografischen Schutz;
  • die Abgabe einer Stellungnahme zu möglichen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Verwertung, z. B. Kauf oder Verkauf von Eigentumsrechten, Lizenzen, Spin-offs;
  • das Patentportfolio der ±«²Ô¾±±¹±ð°ù²õ¾±³Ùä³Ù regelmäßig zu überprüfen;
  • bei der Entwicklung von Richtlinien für den Umgang mit geistigem Eigentum bei von Dritten finanzierten Forschungsprojekten zu helfen.

Der ±«²Ô¾±±¹±ð°ù²õ¾±³Ùä³Ùsrat entscheidet über die Schutzmaßnahmen und den entsprechenden geografischen Bereich sowie die Strategie zur Verwertung, nachdem er die Stellungnahme der Kommission für Geistiges Eigentum eingeholt hat.

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